Allgemeine Geschäftsbedingungen der Taxi Z. Freising GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Beförderungsverträge, die über die Online-Buchungsplattform MoveX zwischen der Taxi Z. Freising GmbH und ihren Kunden geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die Taxi Z. Freising GmbH ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden und Beförderungsunternehmen ist:

„MoveX" bezeichnet die von der Taxi Z. Freising GmbH betriebene Online-Buchungsplattform.

Die Taxi Z. Freising GmbH ist berechtigt, zur Durchführung einer Fahrt ein anderes ordnungsgemäß konzessioniertes Taxiunternehmen einzusetzen. Vertragspartner des Kunden bleibt dabei die Taxi Z. Freising GmbH, sofern vor dem Vertragsschluss nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

3. Buchungsanfrage und Vertragsschluss

Die Darstellung von Fahrten und Preisen auf der Website stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.

Vor Abschluss der Buchung werden dem Kunden insbesondere Abholort, Zielort, Datum, Uhrzeit, Fahrgastzahl, Fahrzeugkategorie, ausgewählte Zusatzleistungen und Gesamtpreis angezeigt.

Der Kunde gibt durch Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig buchen" ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Beförderungsvertrags ab.

Der Vertrag kommt zustande, wenn die Taxi Z. Freising GmbH die Buchung durch eine Buchungsbestätigung per E-Mail annimmt. Die erfolgreiche technische Übermittlung einer Buchung allein stellt noch keine Buchungsbestätigung dar.

Der Kunde ist verpflichtet, alle Buchungsdaten vollständig und richtig anzugeben und die Buchungsbestätigung unverzüglich zu kontrollieren. Erkennbare Fehler sind der Taxi Z. Freising GmbH unverzüglich mitzuteilen.

4. Fahrpreis und Festpreis

Es gilt der unmittelbar vor der zahlungspflichtigen Buchung angezeigte Gesamtpreis. Der Gesamtpreis enthält die gesetzliche Umsatzsteuer und alle bei der Buchung bereits bekannten Zuschläge.

Bei vorher bestellten Fahrten kann ein Festpreis vereinbart werden, soweit dies nach der jeweils geltenden Taxitarifordnung zulässig ist. Der vereinbarte Festpreis gilt nur für die bei der Buchung angegebene Strecke und die angegebenen Leistungen.

Der Festpreis darf den nach der geltenden Taxitarifordnung des Landkreises Freising zulässigen Tarifkorridor nicht verlassen.

Preisänderungen können erforderlich werden, wenn der Kunde nach Vertragsschluss Abholort, Zielort, Zwischenstopps, Abholzeit, Fahrzeugkategorie, Fahrgastzahl oder sonstige wesentliche Buchungsdaten ändern möchte. Änderungen werden nur wirksam, wenn sie von der Taxi Z. Freising GmbH bestätigt werden.

5. Zahlung

Die Zahlung erfolgt über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmittel.

Bei Online-Zahlungen wird der Fahrpreis über den jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister abgewickelt. Die Belastung erfolgt entsprechend den Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. Bereits bezahlte Fahrten werden in der Buchungsbestätigung als bezahlt ausgewiesen.

6. Kein gesetzliches Widerrufsrecht

Bei dem Beförderungsvertrag handelt es sich um einen Vertrag über die Beförderung von Personen. Für solche Verträge besteht kein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht.

Die nachfolgend geregelte Stornierungsmöglichkeit ist eine freiwillige vertragliche Regelung und kein gesetzliches Widerrufsrecht.

7. Stornierung durch den Kunden

Eine Stornierung muss über die auf der Website angegebene Kontaktmöglichkeit unter Angabe der Buchungsnummer erfolgen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem die Stornierung bei der Taxi Z. Freising GmbH eingeht.

Bei einer Stornierung gelten folgende Stornokosten:

• •Bis mindestens 24 Stunden vor der vereinbarten Abholzeit: kostenfrei.
• •Weniger als 24 Stunden, aber mindestens 2 Stunden vor der vereinbarten Abholzeit: 50 Prozent des vereinbarten Fahrpreises.
• •Weniger als 2 Stunden vor der vereinbarten Abholzeit: 100 Prozent des vereinbarten Fahrpreises.
• •Bei Nichterscheinen des Kunden: 100 Prozent des vereinbarten Fahrpreises.

Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass der Taxi Z. Freising GmbH überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Bereits geleistete Zahlungen werden unter Abzug berechtigter Stornokosten über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel erstattet. Für die technische Bearbeitungszeit des Zahlungsdienstleisters übernimmt die Taxi Z. Freising GmbH keine Verantwortung.

Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

8. Nichterscheinen und Wartezeit

Der Kunde muss zur vereinbarten Abholzeit am vereinbarten Abholort erreichbar und zur Abfahrt bereit sein.

Als Nichterscheinen gilt es, wenn der Kunde trotz angemessener Wartezeit weder am vereinbarten Abholort angetroffen noch über die bei der Buchung angegebene Telefonnummer erreicht werden kann.

Entstehende Wartezeiten können nach Maßgabe der geltenden Taxitarifordnung berechnet werden. Bei Flughafenabholungen oder ausdrücklich vereinbarten Sonderabholungen können abweichende Wartezeiten gelten, wenn diese dem Kunden vor der Buchung angezeigt wurden.

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde muss insbesondere:

• •vollständige und zutreffende Kontaktdaten angeben,
• •eine erreichbare Telefonnummer hinterlegen,
• •korrekte Angaben zur Fahrgastzahl machen,
• •notwendige Kindersitze rechtzeitig auswählen oder anfragen,
• •Tiere, Rollstühle, besonders großes Gepäck und sonstige Sonderanforderungen vorher mitteilen,
• •den Anweisungen des Fahrpersonals folgen, soweit diese der Sicherheit und ordnungsgemäßen Durchführung der Fahrt dienen.

Die Beförderung kann abgelehnt oder beendet werden, wenn ein Fahrgast die Sicherheit oder Ordnung des Betriebs gefährdet, das Fahrzeug erheblich verunreinigt, das Fahrpersonal bedroht oder gegen gesetzliche Vorschriften beziehungsweise berechtigte Anweisungen des Fahrpersonals verstößt. Gesetzliche Beförderungspflichten bleiben unberührt.

10. Gepäck, Tiere, Kindersitze und Großraumtaxi

Normales Reisegepäck wird im Rahmen der verfügbaren und zulässigen Ladekapazität befördert.

Besonders großes Gepäck, Rollstühle, Kinderwagen, Tiere, Fahrräder oder andere Sondergegenstände müssen bei der Buchung angegeben werden.

Benötigte Kindersitze müssen bei der Buchung ausgewählt oder ausdrücklich angefragt werden. Die Bereitstellung steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und muss in der Buchungsbestätigung bestätigt werden.

Ein Großraumtaxi und andere Sonderfahrzeuge müssen ausdrücklich gebucht werden. Tariflich zulässige Zuschläge werden vor der zahlungspflichtigen Buchung angezeigt.

11. Verspätungen und Änderungen

Angegebene Abhol- und Ankunftszeiten können durch Verkehr, Straßensperrungen, Witterung, Unfälle, behördliche Maßnahmen, Demonstrationen, Großveranstaltungen oder andere nicht vorhersehbare Umstände beeinflusst werden.

Die Taxi Z. Freising GmbH bemüht sich um eine pünktliche Durchführung. Eine bestimmte Ankunftszeit wird nur garantiert, wenn dies ausdrücklich in Textform bestätigt wurde.

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, bei Fahrten zu Flughäfen, Bahnhöfen oder anderen zeitgebundenen Terminen einen angemessenen zeitlichen Sicherheitspuffer einzuplanen.

12. Absage durch die Taxi Z. Freising GmbH

Kann eine bestätigte Fahrt nicht durchgeführt werden, informiert die Taxi Z. Freising GmbH den Kunden so früh wie möglich.

Wurde die Fahrt bereits bezahlt und kann keine zumutbare Ersatzbeförderung angeboten werden, wird der für die nicht durchgeführte Fahrt bezahlte Betrag vollständig über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel erstattet.

Zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

13. Haftung

Die Taxi Z. Freising GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Für sonstige Schäden haftet die Taxi Z. Freising GmbH unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Personenbeförderungsrecht und dem Straßenverkehrsrecht, bleiben unberührt.

14. Fundsachen

Fundsachen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften behandelt. Der Kunde soll sich bei Verlust eines Gegenstands unter Angabe der Buchungsnummer, des Fahrtzeitpunkts und einer genauen Beschreibung des Gegenstands an die Taxi Z. Freising GmbH wenden.

15. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten befinden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung der Website. Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB und darf nicht gemeinsam mit den AGB als Einwilligung abgefragt werden.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.